Im Artikel der KN vom Samstag den 08.08.2020 heißt es zum Austritt der Stadt aus der Amtsverwaltung: „Stadtvertretung ist sich fraktionsübergreifend einig“
Als Stadtvertreter für Die Linke erkläre ich, dass dies nicht ganz korrekt ist. Ich konnte aus gesundheitlichen Gründen leider nicht an der Sitzung teilnehmen und hätte einer in Richtung Austritt vorliegenden Erklärung auch nicht zugestimmt.
Die vorliegende „Zerrüttung“ wundert mich umso mehr, da diese in der andauernden Wahlperiode der jetzigen Stadtvertretung dort nie bzw. ...
Zum 31. Mai hat unser Genosse Bernd Friedrich sein Kreistagsmandat niedergelegt. Hinter ihm liegen nun zwölf Jahre engagierter, linker Kommunalpolitik für die wir ihm auf das allerherzlichste danken, besonders auch für die Jahre, in denen er als Einzelkämpfer für uns im Kreistag saß.Seit 2018 hatte er den Fraktionsvorsitz inne, war auch Mitglied im Hauptausschuss und mehreren Fachausschüssen.Für Bernd Friedrich rückt unser Genosse Wolfgang Behrs nach und wird zusammen mit Gabi Gschwind-Wiese die künftige Fraktion bilden.Linke Politik vor Ort wird aber auf Bernd nicht verzichten müssen. Wir freuen uns, dass er sich nun verstärkt um unseren Ortsverband Lütjenburg kümmern will. ...
Ende Mai 2020 tagte im Plöner Kreistag der Finanzausschuss. Unter Corona-Schutzmaßnahmen, versteht sich.
Auf der Tagesordnung standen die auf der Grundlage von Bundes- und Landesvorgaben neu zu fassende Satzung (inkl. Sozialstaffel) für die Tagespflege im Kreis Plön und der Abschluss für das Haushaltsjahr 2018.
Die Änderung der Satzung wurde bis zur nächsten Finanzausschusssitzung vertagt und zunächst in den Fachausschuss (Jugendhilfeausschuss) verwiesen.
Zum Kreishaushalt 2018 entspann sich eine sehr lebhafte und kontroverse Diskussion. ...
Die aktuelle Pandemie zeigt einmal mehr, dass der 1. Mai nicht nur der Tag der produktiven (Erwerbs-) Arbeit ist, sondern auch der Dienstleistungs- und Sorgearbeiten. Hier sind überdurchschnittlich viele Frauen und Migrant*innen tätig.Diese Arbeiten sind meist schlecht bezahlt, und wenn sie im häuslich, privaten Umfeld erledigt werden, wie etwa die Erziehung der Kinder oder die Pflege von Angehörigen, dann gibt’s dafür in aller Regel wenig bis gar nichts an finanzieller Gegenleistung.Eine vereinfachte Grundsicherung, Soforthilfen für Selbständige und das Kurzarbeitergeld können allenfalls erste Schritte zur Unterstützung sein. ...
Wegen Corona mussten viele Tafeln ihren Betrieb zeitweise einstellen, um ihre Mitarbeitenden und Kundinnen und Kunden zu schützen. Immer mehr Tafeln gehen nun wieder an den Start. Sie haben ihre Abläufe umorganisiert, sodass alles möglichst kontaktarm ablaufen kann. Etwa die Flintbeker Tafel.
In Lütjenburg ist das bislang aber noch nicht der Fall. Seit mehreren Wochen hat die Tafel Plön-Lütjenburg ihre Aktivitäten eingestellt, doch eine junge Frau hat schnell gehandelt: Die Lütjenburgerin Jasmin Ege. ...
Nach derzeitigem Stand finden die Abiturprüfungen in Schleswig-Holstein direkt nach den Osterferien statt (also ab dem 20. April). Die Prüfungen nun doch – unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen – stattfinden zu lassen, ist das Ergebnis von Beratungen der Kultusministerkonferenz (KMK) am 26.03.2020. Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Frau Stefanie Hubig (SPD), begründete den gemeinsamen Beschluss wie folgt:
„Für sie (die Schülerinnen und Schüler) ist es besonders wichtig, jetzt Planungssicherheit zu haben, gleichzeitig steht ihre Gesundheit erster Stelle. ...
Wer hat jetzt neu Anspruch auf Grundsicherung? Jeder, dessen Einkommen wegbricht und der deswegen zu wenig Geld für Lebensunterhalt und Miete hat.
Achtung: Bisher gilt auch die Voraussetzung, dass man dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss. Das ist in Zeiten der Kontaktsperre besonders absurd. Es wurde versichert, die Sachbearbeiter*innen agieren hier mit gesunden Menschenverstand und werden die Antragstellenden nicht mit schikanösen Auflagen wie feste Anzahl von Bewerbungsschreiben befassen. Sollte es andere Beispiele geben – bitte an uns weiterleiten. ...
Wegen der großen Gefahr der Corona-Pandemie für die öffentliche Gesundheit müssen wir momentan mit erheblichen Einschränkungen des sozialen Miteinanders leben. Maßnahmen, die weitgehenden Versammlungs- und Veranstaltungsverbote, die Schließung von Kneipen, Restaurants, Cafés und Bars, Schulen und Kindergärten, die Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen, die Verlagerung von Millionen Jobs ins heimische Wohnzimmer und die Abstandsregelung sind durchaus sinnvolle Maßnahmen, um die schnelle Verbreitung des Virus einzudämmen und eine Überforderung des Gesundheitswesens zu verhindern.
Eindeutige Kriterien für die Dauer dieser, zunächst bis zum 20.04. ...
